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Die Initiative hat Ihre Arbeit beendet. Diese Webseiten werden nicht mehr aktualisiert. Sie dokumentieren die Aktivitäten zwischen 2004 und 2007.
Lösungen durch Mitglieder der Initiative eParticipation
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Bürgerhaushalt Online
Hintergrund:
Die meisten Städte, Kommunen und Gemeinde haben kaum finanziellen Spielraum. Häufig
müssen 80% oder mehr der jährlichen Steuereinahmen für Personalkosten im öffentlichen
Dienst, Zinsen und gesetzlich vorgeschriebene Leistungen verwendet werden. Dies setzt auch
den politischen Gestaltungsspielräumen enge Grenzen. Die Streichung freiwilliger Leistungen
führt häufig zu Protesten der Bürger, weil aus ihrer Sicht die falschen Prioritäten gesetzt
werden.
Szenario:
E-Partizipationsangebote zur Haushaltsplanung ermöglichen die aktive und
verantwortungsbewusste Einbeziehung von Bürgern. In diskursiven Prozessen kann
gemeinsam erarbeitet werden, welche Leistungen staatlicherseits unbedingt erbracht werden
müssen und welche eingespart werden können. Eine Alternative zum Wegfall der Leistungen
kann auch eine effizienter Erstellung und Lieferung dieser Leistung sein (Stichwort: EGovernment)
oder eine stärkere Einbindung bürgerschaftlichen Engagements (Ehrenämter).
Online-Diskussionen sind ein ideales Medium, um für diese Alternativen zu werben.
Nutzen:
Untersuchungen haben gezeigt, dass alle von einer interaktiven Haushaltsplanung profitieren
können: Bürger, Politik und Verwaltung. Die Bürger fühlen sich wieder ernst genommen und
haben Gelegenheit ihre eigenen Vorstellungen aktiv in den politischen Prozess einzubringen.
Durch das Medium Internet fühlen sich besonders junge Menschen angesprochen, was zu
Reduzierung der Politikverdrossenheit beiträgt. Die Politiker haben eine bessere Vorstellung
von den Präferenzen der Bürger und können politische Entscheidungen entsprechend
anpassen. Im Ergebnis führt dies zu einer besseren Akzeptanz der Entscheidungen, einer
stärken Identifikation mit der Kommune und zu mehr Bürgerengagement. Die auf diese Weise
erreichten Einsparungen werden langfristig dazu beitragen, politische
Gestaltungsmöglichkeiten zurück zu gewinnen.
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