Initiative eParticipation
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Lösungen durch Mitglieder der Initiative eParticipation


Online-Mediation/ Computer-unterstützte Konfliktmittlung im öffentlichen Bereich




Hintergrund
Es gibt Planungen die in der Öffentlichkeit auf besonders starken Widerstand stoßen. Dies trifft insbesondere auf Planungen "sperriger Infrastruktur" wie z.B. Umgehungsstraßen, Autobahnen, Schienentrassen, Deponien, oder Flughäfen(erweiterungen) und/oder Planungen mit hohem symbolischem Wert. Solche Planungsvorhaben sind oft mit (offenen oder schwelenden) Konflikten verbunden. Viele unterschiedliche Positionen und Interessen treffen aufeinander die sich zu zwei - scheinbar unüberwindbaren - Fronten formieren: Befürworter und Gegner. Durch diese "Alles-oder-Nichts-Frontenbildungen" laufen solche Planungen in Gefahr durch eine "Flut" von Klagen verzögert, möglicherweise verhindert, und sehr wahrscheinlich verteuert zu werden, während gleichzeitig mögliche Alternativen, durch die viele Interessen berücksichtigt werden könnten, übersehen werden. Um aus Planungssackgassen dieser Art herauszukommen, werden zunehmend und erfolgreich Mediationsverfahren - Konfliktmittlungsverfahren mithilfe allparteilicher Dritter - durchgeführt.

Szenario
Durch eine neue Stadtbahntrasse soll ein explorierender Stadtteil im Norden einer deutschen Großstadt an das bestehende Stadtbahnnetz angeschlossen werden. Die Verkehrsprobleme sind im alltäglichen Stau unübersehbar, auf der anderen Seite beansprucht eine neue Trasse dem bislang motorisierten Individualverkehr vorbehaltene Flächen. Seit über 20 Jahren wird die x-te Variante geplant, abgelehnt und erneut geplant. Mehrere Millionen Euro sind bislang - ergebnislos - in die Planungen geflossen. Unterschiedlichste befürwortende und ablehnende Interessen haben sich über die Jahre unter starker Anteilnahme der städtischen Öffentlichkeiten zu (mittlerweile verhärteten) Fronten formiert. Um die verkehrlichen Probleme dennoch einer Lösung zuzuführen, wurde durch den Rat der Stadt (mit Unterstützung der Verwaltung) beschlossen nun neue Wege zu gehen und ein Mediationsverfahren "Stadtbahntrasse Nord" beauftragt. Bei der Ausschreibung wurde Wert darauf gelegt, dass das Mediationsverfahren unter größtmöglicher Einbeziehung der Öffentlichkeit durchgeführt wird. Schließlich wurde ein Anbieter ausgewählt, der die Integration einer Informations- und Beteiligungsplattform im Mediationsverfahren vorsah, um so die Öffentlichkeit (erstens) über den Verlauf der vertraulichen Verhandlungen zeitnah zu informieren und (zweitens) durch moderierte Diskussionen die repräsentierten Interessensgruppen und die städtischen Öffentlichkeiten an ausgewählten Stellen im Verfahren aktiv einzubinden.

Nutzen
Neue Medien können sowohl zur umfangreichen und zeitnahen Information als auch zur aktiven Einbindung der repräsentierten Interessensgruppen und der Bevölkerung durch moderierte Diskurse genutzt werden. Dadurch wird sowohl der Bekanntheitsgrad und die Reichweite eines Mediationsverfahrens (hinsichtlich seiner Zielsetzungen und seines tatsächlichen Ablaufs) als auch die Akzeptanz der durch das Verfahren hervorgebrachten Lösungsvorschläge deutlich verbessert. Die Erfolgswahrscheinlichkeit der Mediation wird so erhöht, da nicht nur eine exklusive Teilnehmerschaft, sondern viele weitere Akteure eingebunden werden. Die Bevölkerung kann sich jederzeit über das Internet über den Verhandlungsgegenstand als auch über den Stand und Ablauf der vertraulichen Gespräche informieren und sich in ausgewählten Beteiligungszeiträumen aktiv an der Entwicklung und Bewertung von Lösungsoptionen beteiligen. So können die vertraulichen Verhandlungen durch zusätzliches Wissen und Bewertungen aus der Bevölkerung profitieren und umgekehrt die Anbindung des Verfahrens an die Öffentlichkeit optimiert werden. Darüber hinaus profitieren auch die an den vertraulichen Verhandlungen teilnehmenden Akteure durch den Einsatz neuer Medien: Auch sie können sich umfangreich informieren und die Plattform (in geschützten Arbeitsbereichen) zur Kommunikation und Kooperation nutzen. Dadurch kann die Organisation von Verfahren erleichtert und präsenzgestützte Meetings entlastet und zum Teil ersetzt und so die Effektivität und Effizienz des Verfahrens erhöht werden. Für den Auftraggeber bedeutet dies, dass durch das computerunterstützte Mediationsverfahren eine deutliche höhere Reichweite verbunden mit nachhaltigeren Ergebnissen erzielt werden können.



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